rechtliches

Es gab lange kein spezielles Gesetz gegen Hate Speech, aber Tatbestände aus der „realen Welt“
wie Beleidigung, Verleumdung, üble Nachrede, Volksverhetzung gelten natürlich im Internet genau so. Seit Oktober 2017 gibt es zusätzlich das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG, Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken), was sehr umstritten ist und kontrovers diskutiert wird. Seitdem haben komerzielle Betreiber von Netzwerken die Pflicht offensichtlich strafbare Inhalte innerhalb von 24 Stunden nach Meldung zu löschen.

Da es oft wenig Spaß macht, sich durch Gesetzestexte zu wühlen und es oft trocken und langweilig ist, haben wir für Euch ein paar Videos heraus gesucht, die diese Gesetze erklären.

Die Videos stammen aus dem YouTube Kanal des No Hate Speech Movement Deutschland https://no-hate-speech.de/, hier findet ihr noch mehr https://www.youtube.com/channel/UCLiA5a5jwu6AMYosKLLIceA

Verleumdung:

Verbotene Kennzeichen und Symbole:

Es ist verboten, Kennzeichen und Symbole von verfassungswidrigen Organisationen zu verwenden. Das steht im Strafgesetzbuch § 86.
Dieses Erklärvideo erklärt Euch näheres dazu:

Aufruf zu Straftaten

Es ist verboten, zu Straftaten aufzurufen. Auch wenn danach gar nichts passiert.